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SOTT Fokus: Putin äußert sich zum ersten Mal über die Proteste in Amerika

Kritisch kommentierte der russische Präsident Wladimir Putin die derzeit in den USA stattfindenden Proteste und betonte, dass in den USA tiefgreifende interne Probleme existieren.
Putin
© Sputnik/Aleksey NikolskyiWladimir Putin
Ihm zufolge haben sich die Spannungen zugespitzt, da die Demokratische Partei ihre Wahlniederlage nicht hinnehmen wollte.

"Was geschehen ist, ist die Auswirkung von tiefgehenden internen Krisen", kommentierte Putin die Proteste gegen Polizeibrutalität in den USA in einem Interview mit dem TV-Sender Rossija 1. Diese Proteste waren aufgeflammt, nachdem der Afroamerikaner George Floyd bei einem Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis getötet worden war.

~ RT Deutsch
Die Spannungen spitzten sich zu, seitdem Donald Trump 2016 die Präsidentschaftswahlen legitim gewonnen hat und die Verlierer dies nicht akzeptieren konnten.

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SOTT Fokus: Precht kritisiert Corona-Shutdown: "Überreagiert... an den Rand des Ruins"

Der deutsche Bestsellerautor und Philosoph Richard David Precht hat sich gegenüber dem Handelsblatt äußerst kritisch über die ergriffenen Maßnahmen rund um den Corona-Wahnsinn geäußert.
Richard David Precht
"Angesichts von derzeit wenigen Hundert Menschen, die in Deutschland wirklich mit Corona zu kämpfen haben, muss man sich schon überlegen, wie weit man das gesamte öffentliche Leben weiterhin so einschränken sollte", so der 55-Jährige in der Zeitung.

~ Sputnik
Laut Precht wurde überreagiert und die Weltwirtschaft an den Rand des Ruins getrieben.
Da hätte man "ganz offenkundig in Teilen überreagiert", so der Philosoph. Er gehe überdies davon aus, dass es "keinen zweiten Shutdown geben wird. Das können wir gar nicht bezahlen, wenn wir sehen, wie schon der erste die Weltwirtschaft an den Rand des Ruins getrieben hat".

~ Sputnik
Außerdem gibt es laut Precht schlimmere Dinge als Corona:
"An - oder zumindest mit - Corona" seien mittlerweile zwar global mehr als 400.000 Menschen gestorben: "In der gleichen Zeit verhungerten aber auch einige Millionen Menschen. Damit will ich nichts aufrechnen, sondern nur sagen: Es geschahen und geschehen auf unserem Planeten noch schlimmere Dinge als Corona", so Precht.

~ Sputnik

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Aalglatt, Lügner und ein Psychopath? "Jungtalent" Amthor betreibt Lobbyarbeit

Anständigkeit und Rechtsstaatlichkeit - für solche Werte schien sich CDU-Jungtalent Amthor mit Leidenschaft einzusetzen. Doch ausgerechnet mit diesen Eigenschaften hat er selbst offenbar ein Problem. Er sollte Konsequenzen ziehen.
Philipp Amthor
© imago images/photothekPhilipp Amthor hatte gerade zum nächsten Karrieresprung angesetzt: Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern wollte er werden.
"Solche Dinge mache ich grundsätzlich nicht", sagte Philipp Amthor vergangenes Jahr im September, als er bei TV-Komiker Kurt Krömer zu Gast war. Der hatte ihn aufgefordert, eine Tafel Schokolade aus der Sendung mitzunehmen, in deren Verpackung angeblich zehn Euro versteckt seien. Amthor betonte, das müsse er ja als Spende deklarieren. Aber, wie gesagt, so etwas mache er ja "grundsätzlich" nicht. "Wat, sowas machste nicht?", fragte Krömer verwundert und mit Berliner Schnauze - "nicht in der CDU?". Und dann deutete der Komiker mit einer Handbewegung an, wie Pinnochios Lügennase wächst. Illegale Spenden hat Amthor nach derzeitigem Kenntnisstand nicht angenommen, doch was die Verlogenheit des Unionspolitikers angeht, lag Krömer goldrichtig.

Denn zum Zeitpunkt der Sendung hatte Amthor schon längst eine bemerkenswerte Nebenkarriere gestartet. Einem Spiegel-Bericht zufolge hatte er schon 2018 bei Wirtschaftsminister Peter Altmaier für ein Treffen mit Vertretern der Firma "Augustus Intelligence" geworben. Später soll er mehrere Termine von Unternehmensvertretern und Altmaiers Staatssekretär Christian Hirte organisiert haben. Er flog für Augustus nach New York, St. Moritz und Korsika und bekleidete schließlich einen Aufsichtsratsposten. Es gab Partys in angesagten Hotels mit Austern und Champagner. Ein Gehalt bekam er zwar nicht, dafür aber 2817 Aktienoptionen. Amthor betrieb massiv Lobbyarbeit für das New Yorker Startup - und arbeitete somit am Wert seiner eigenen Aktienoptionen.

Kommentar: Der Beschreibung des Artikels zufolge: Eine Inszenierung, Fadenscheinigkeit und genau das Gegenteil tun, könnten für psychopathischen Eigenschaften des jungen Politikers sprechen.


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SOTT Fokus: Berechtigt: CDU-Generalsekretär Ziemak fordert Kindesmissbrauch als Verbrechen einzustufen, nicht nur als Vergehen

child abuse neglect
Nach der Aufdeckung des Pädophilennetzwerks in Münster werden berechtigte Forderungen laut, Kindesmissbrauch nicht nur als Vergehen anzusehen, sondern als ein Verbrechen. Zum Beispiel äußerte sich der CDU-Generalsekretär Ziemak:
"Auch als Vater kleiner Kinder haben mich die grausamen und widerlichen Nachrichten über Kindesmisshandlungen in Deutschland schockiert. ... Wir werden als CDU alles dafür tun, dass Kinderschänder endlich die Strafe bekommen, die sie verdienen, und dass Kinder in unserem Land geschützt werden." Konkret fordert Ziemiak, Kindesmissbrauch "in jedem Fall als Verbrechen - nicht nur als Vergehen" einzustufen.

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Ebenso forderte Niedersachsens Justizministerin umfassende Reformen:
Missbrauch dürfe nicht wie bisher als Vergehen, sondern müsse als Verbrechen eingestuft werden. Bedeutet: Zwölf statt sechs Monate Mindeststrafe.

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Das ist immer noch eine sehr milde Strafe in Anbetracht dessen, was Kindern angetan wird und eigentlich ein Witz.

Kommentar: Update: Bundesjustizministerin Lamberecht lenkt doch ein und fordert höhere Strafen:
"Taten wie der schreckliche Fall in Münster sind schwere Verbrechen. Hier gelten die höchsten Strafen, die das deutsche Recht kennt", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sie wolle härtere Strafen auch für die Fälle sexuellen Missbrauchs, die nicht mit körperlicher Gewalt und Misshandlungen einhergingen. "Das sind zum Beispiel Berührungen von Kindern in sexueller Weise. Im Gesetz muss ganz klar zum Ausdruck kommen, dass es sich hierbei ohne Wenn und Aber um Verbrechen handelt", sagte Lambrecht.

- Merkur.de



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SOTT Fokus: Thüringen: Kontaktbeschränkungen werden aufgehoben, aber nicht Maskenpflicht

In Thüringen sollen die Kontaktbeschränkungen, die von Anfang an jeglicher Grundlage entbehrten, am 13. Juni aufgehoben werden. Damit ist Thüringen das erste Bundesland, das die irrsinnigen Maßnahmen aufhebt.
Bodo Ramelow
© www.globallookpress.com Martin Schutt / dpa-ZentralbildBodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, am 5. Juni 2020 bei einer Sondersitzung des Landtags, bei der ein 1,26 Milliarden Euro schweres Hilfspaket zur Linderung der Folgen der Corona-Krise verabschiedet wurde.
In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er weitreichende Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen forderte. Nun geht sein Land voran. Thüringen hebt als erstes Bundesland am 13. Juni die im Zuge der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen auf. Es gibt dann lediglich noch eine Empfehlung, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

~ RT Deutsch
Trotz der "Aufhebung" soll jedoch die nicht weniger schwachsinnige Maskenpflicht weiterhin aufrechterhalten werden sowie andere Beschränkungen, die jederzeit wieder verschärft werden können. Eine echte Beendigung der Maßnahmen sieht anders aus.

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SOTT Fokus: Russland veröffentlicht neue Atombombenstrategie: Nukleare Vergeltung möglich

Die russische Regierung hat eine neue Nuklearstrategie veröffentlicht, die es dem Land erlaubt, Atombomben als Vergeltung einzusetzen, sollte eine ballistische Rakete auf Russlands Territorium abgeschossen werden. Von besonderer Bedeutung ist hierbei, dass es dabei keine Rolle spielt, ob es sich dabei um einen nuklearen oder einen konventionellen Sprengkopf handelt.
Putin Militärführung
© Sputnik Michail KlementjewDer russische Präsident Wladimir Putin und die oberste Militärführung beobachten am 26. Dezember 2018 im Nationalen Verteidigungszentrum in Moskau den Teststart der Hyperschallrakete "Awangard".
Die neue Nuklearstrategie Russlands wird zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, als die wichtigsten Abrüstungsverträge bröckeln. Das Papier ist in der Tradition der russischen Verteidigungspolitik der letzten Jahrzehnte verfasst. Dennoch setzt das Dokument neue Akzente.

[...]

Diese Richtlinien sind im Dekret "Über Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation im Bereich der nuklearen Abschreckung" enthalten, das am Dienstag vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterzeichnet wurde.

Zu den im Dokument skizzierten Bedrohungen gehören die Stationierung von Raketenabwehr (ABM), ballistischen Raketen und Hyperschallwaffen durch Länder, die Russland als möglichen Gegner betrachten.

~ RT Deutsch
Besonders wird im Dokument jedoch betont, dass Russland niemals der Initiator eines solchen Atombombenangriffs sein kann und wird, (also keine Präventivschläge ohne vorherigen Angriff auf Russland), sondern dass diese Maßnahmen lediglich zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden dürfen.
In diesem "kohärenten Dokument" werde deutlich angegeben, was Russland zum Einsatz von Nuklearwaffen zwingen könnte, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
"Dabei wird hervorgehoben, dass Russland niemals Initiator des Einsatzes von Atomwaffen sein kann und wird."
Generaloberst Wiktor Jessin, ehemaliger Chef des Generalstabs der russischen Strategischen Raketentruppen, erklärte der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS, dass in Russland ein solches Dokument als Anhang zur Militärdoktrin herausgegeben wurde. Es war nicht geheim, wurde aber nicht veröffentlicht. Ein ähnliches öffentliches Dokument namens "Nuclear Posture Review" wird in den Vereinigten Staaten regelmäßig publik gemacht.

~ RT Deutsch

Attention

SOTT Fokus: Mittelstandspräsident warnt: "Wir steuern auf eine dramatische Insolvenzwelle zu"

Langsam aber sicher werden die schlimmen Folgen des Corona-Wahns für die deutsche Wirtschaft offensichtlich. Jetzt warnt der Verband der mittelständischen Wirtschaft (BVMW): "Wir steuern auf eine dramatische Insolvenzwelle zu".
Wirtschaft economy Corona
© Pixabay.com
Die Coronakrise trifft viele Mittelständler existenziell. Jeder Zweite fürchtet um seine Existenz, heißt es beim Verband der mittelständischen Wirtschaft BVMW. Die Porzellanfabrik im thüringischen Hermsdorf ist eines der betroffenen Unternehmen.

~ RT Deutsch
RT war vor Ort in der Porzellanfabrik:

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SOTT Fokus: Berlin unter Schock: Trump zieht ein Drittel der in Deutschland stationierten US-Truppen ab

Als wäre es der Weltuntergang, scheinen unsere Regierung und Mainstream-Leitmedien auf die überraschende Anordnung von US-Präsident Donald Trump zu reagieren, rund ein Drittel der in Deutschland stationierten US-Truppen abzuziehen.
Ramstein Air Base
© Getty
Am Freitag wurden US-Journalisten, die Präsident Donald Trump auf einer Reise begleiteten, von mitreisenden Regierungsbeamten mit einer Nachricht überrascht, die Schockwellen in Berlin auslöste. Demnach habe der Nationale Sicherheitsberater Robert O'Brien ein vom Weißen Haus vorbereitetes Memorandum unterzeichnet, bei dem es um eine Neuausrichtung der US-Truppenpräsenz in Deutschland gehe.

So soll die derzeit maximale Anzahl US-amerikanischer Soldaten auf deutschem Boden von 52.000 auf 25.000 reduziert werden. Bisher konnten neben den bisher 34.500 fest stationierten Soldaten also jederzeit weitere 17.500 Mann eintreffen, um beispielsweise an gemeinsamen Truppenübungen teilzunehmen, berichtet das Wall Street Journal (WSJ). Nach der Unterzeichnung des Memorandums müssen nun mindestens 9.500 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden.
Obwohl diese Nachricht in jeglicher Hinsicht positiv ist, scheint der Mainstream, der dem US-Imperium unter Leitung des Tiefenstaats hörig ist, dies als schlecht für Deutschland anzusehen.
Ein namentlich nicht genannter ranghoher Beamter aus dem Bundesverteidigungsministerium äußerte sich im Gespräch mit dem WSJ besorgt:
"Wir wussten schon immer, dass Trump um sich schlagen würde, wenn er intern unter Druck steht, aber wir dachten, er würde zuerst (Truppen) aus Afghanistan abziehen. Dieser Schritt wird den Freunden der USA in Deutschland nicht helfen, die hart an der Aufrechterhaltung der transatlantischen Beziehung arbeiten, aber es wird die antiamerikanische Stimmung verstärken, die sich hier ausgebreitet hat."
Auch der ehemalige Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Generalleutnant a.D. Ben Hodges, kritisierte diese Entwicklung. Deutschland spiele eine zentrale Rolle bei der US-amerikanischen Machtprojektion nicht nur in Europa, sondern auch im Mittleren Osten und Afrika. Diese Machtprojektion sei durch diese Neuausrichtung nun gefährdet, meinte Hodges.

~ RT Deutsch

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SOTT Fokus: Joe Biden ist laut eigenen Angaben offizieller Kandidat der Demokraten gegen Trump

Während es vor einigen Wochen noch schwer zu glauben war, dass die US-Demokraten es wirklich ernst meinen können, einen schwer dementen und gewissenlosen Politiker, der sich allem Anschein nach auch gerne an Kindern vergreift, als Kandidat für die Präsidentschaft aufzustellen, scheint jetzt genau dieses Worst-Case-Szenario immer näher zu rücken. Joe Biden ist nun zumindest laut eigenen Angaben der Kandidat der Demokraten gegen Donald Trump im November im Kampf für die US-Präsidentschaft.
Biden
Der Demokrat Joe Biden hat sich nach eigenen Angaben die nötigen Stimmen für die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei gesichert. Damit kann es nun als sicher gelten, dass er bei der Wahl am 3. November für die Demokraten gegen den Republikaner Donald Trump antreten wird.

Biden erklärte in der Nacht zum Samstag, mit den Erfolgen bei den jüngsten Vorwahlen habe er sich nun mehr als die nötigen 1991 Delegiertenstimmen für die Nominierung der Partei gesichert.

~ Sputnik
Indes bezeichnete er 15 Prozent aller Amerikaner als "nicht so gute Menschen":

Gold Coins

Bundesregierung senkt Mehrwertsteuer um 4% ab Juli - Wird die Senkung auch an die Verbraucher weitergegeben?

Statt Kaufprämien für Autokäufer eine niedrigere Mehrwertsteuer für alle - damit hat die Koalition für eine Überraschung gesorgt. Doch wie sinnvoll ist die 20-Milliarden-Euro-Maßnahme? Ökonomen sind sich uneins.
mehrwertsteuer
© Patrick Seeger / dpa
Es ist mit Abstand die teuerste der neuen Maßnahmen im Konjunkturpaket: Die Mehrwertsteuer wird befristet gesenkt. Vom 1. Juli bis 31. Dezember beträgt der reguläre Satz statt 19 nur noch 16 Prozent, der ermäßigte Satz statt 7 nur noch 5 Prozent. So haben es die Koalitionspartner von SPD und Union beschlossen. 20 Milliarden Euro wird das den Staat kosten, schätzt die Bundesregierung.

ANZEIGENach Corona-Lockdown: Deutschland auf dem Weg zur 80%-Ökonomie - Rückkehr zur Normalität unmöglichpowered by video intelligence

Während das 130 Milliarden Euro schwere Corona-Konjunkturpaket bei Ökonomen insgesamt bemerkenswert gut bewertet wird, sind die Reaktionen auf seinen teuersten Bestandteil deutlich verhaltener.

Was spricht also dafür - und was dagegen?

Die Koalition verfolgt mit der Senkung der Mehrwertsteuer ein bestimmtes Ziel: Die "Stärkung der Binnennachfrage" - so steht es wörtlich in ihrem Beschluss. Übersetzt also das Befeuern der Kauflaune - und zwar gezielt in der zweiten Hälfte 2020, wenn es darauf ankommt, die durch die Coronakrise darbende Konjunktur wieder in Schwung zu kriegen.

Kommentar: Hoffentlich wird dann nie ein Impfstoff entwickelt.

Gesund zweifeln - warum Impfkritik wichtiger ist denn je