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Maßnahmen gegen RT in den USA: Russland wird möglicherweise gegen US-Medien aktiv

Bald könnten mehrere US-Medien zu ausländischen Agenten in der Russischen Föderation erklärt werden. Das geht aus einem Brief des Justizministeriums hervor. Russische Behörden behalten sich auch noch weitere mögliche Vergeltungsmaßnahmen vor.
Walentina Matwienko
© SputnikDie Vorsitzende des russischen Obersten Föderationsrates Walentina Matwienko.
Stichtag für allfällige Maßnahmen ist der 17. Oktober - an diesem Tag läuft auch die Frist für Registrierung von RT America als "ausländischer Agent" in den USA ab. Das russische Justizministerium benachrichtigte bereits in Russland tätige US-Medien wie Radio Liberty, Radio Free Europe sowie den Fernsehkanal True Time und einige andere Medien über ihnen drohende Einschränkungen im Rahmen der russischen Mediengesetze. Ihre Einstufung als ausländische Agenten sei möglich. Ob diese Maßnahmen Platz greifen, sei an das weitere Vorgehen der US-Behörden gegen russischen Medien gekoppelt.
Das Prinzip der symmetrischen Maßnahmen wird auch weiterhin praktiziert werden - im Einklang mit den eingeleiteten Schritten gegen russische Massenmedien in den Vereinigten Staaten von Amerika", so das Justizministerium auf Anfrage von RIA Nowosti.
Auch weitergehende Schritte sind möglich. Laut einer Quelle in der Regierung könnten sich mögliche Vergeltungsmaßnahmen nicht nur auf einen Agentenstatus beschränken. Die Bandbreite möglicher weiterer Maßnahmen reicht von Beschränkungen in der Anzahl von US-Medien in der Russischen Föderation bis hin zur Akkreditierungsverweigerung vonseiten des Außenministeriums.

Kommentar: RT und Sputnik berichten über die Wahrheit. Logischerweise passt dies den USA und ihren Marionetten weltweit nicht: Mehr Informationen über RT und Sputnik:


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US Panzer-Transportzug mit unbekanntem Ziel fuhr durchs Vogtland - Bahn schweigt

Ein zufällig geschossenes Foto zeigt einen Militärtransport. Behörden halten sich bedeckt. Die Deutsche Bahn AG schweigt.
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© Gero FehlhauerEin Zug mit Nato-Panzern fuhr für jedermann sichtbar durchs Vogtland gen Osten. Aber wohin? Behörden und Bahn schweigen.
Reichenbach. Ein mit Panzern beladener Zug ist am Donnerstag zwischen 9 und 10 Uhr durchs Vogtland in Richtung Dresden oder Leipzig gerollt. Während sich üblicherweise unter Bahnfans auffällige Zugbewegungen herumsprechen und Hobby-Fotografen an der Strecke lauern, war es diesmal anders.

Der Heimatforscher und Autor Gero Fehlhauer wurde auf einem seiner Streifzüge zufällig Zeuge der Einfahrt in Reichenbach und schoss mit seiner Handy-Kamera Fotos. Fehlhauer wunderte sich, dass er keinen Eisenbahnfotografen antraf. "Vielleicht war der Panzerzug diesmal gar nicht bekannt", sagt er.

Das bestätigt der Eisenbahn-Fotograf Volker Jacobi aus Fraureuth. Er habe vorher nix gehört. Auffällig sei, dass derlei Züge oftmals nicht zu den angegebenen Zeiten fahren.

Der Farbgebung nach dürften es keine deutschen Panzer sein, auch das Bundeswehr-Kreuz fehlt. Es sehe eher nach der US-Army aus. Vielleicht auf dem Weg ins Baltikum? Gero Fehlhauer würde diese Vorstellung angesichts der brisanten Lage in Osteuropa beunruhigen.

Kommentar: Es ist sehr wahrscheinlich, da es sich um Waffen handelt, dass die Abfahrtszeiten nicht bekannt gegeben werden. Und eventuell befand sich der Zug in Richtung des Truppenübungsplatzes in der Oberlausitz. Es ist dennoch beunruhigend, wenn es sich um Kriegsgeräte der USA handelt.


TV

Radioaktivität über Deutschland: Schuld sind verstrahlte Eber - oder Russland

Atomkraftwerk Belojarskaja
© Sputnik/ Presseamt des Belojarskaja Atomkraftwerks
Woher die erhöhten Strahlenwerte in Deutschland kommen, wissen die Fachleute nicht. Doch steht der Schuldige schon fest: Verstrahlte Schweine oder Süd-Ural - was Anderes kann es nicht sein.

Der Süd-Ural sei "mit hoher Wahrscheinlichkeit" die Quelle für die erhöhten Strahlenwerte in Mitteleuropa, teilt das Bundesamt für Strahlenschutz auf seiner Website mit.

Betroffen sind Deutschland und Österreich. Diese Länder haben das radioaktive Ruthenium-106 in der Luft nachgewiesen - in einer für den Menschen unbedenklichen Konzentration. Dieser Stoff wird ansonsten in der Krebstherapie angewandt, wie das Bundesamt ebenfalls mitteilt.

Sogleich waren auch die Nachbarländer östlich und westlich von Deutschland um die Reinheit ihrer Luft besorgt. Und natürlich die Ukraine. Dort wurde zwar 500 Mal weniger "gefährliches" Ruthenium in der Luft nachgewiesen als maximal zulässig, aber trotzdem...

USA

„Schuss ins eigene Knie“: Österreich hat Milliardenverlust durch Russland-Sanktionen

Österreichischer Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl
© AP Photo/ Michael ProbstDer österreichische Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl
In der Schlussphase des österreichischen Wahlkampfes kommt das Thema Russland-Sanktionen noch einmal zur Sprache. Wie eine neue Studie des Wifo-Institutes belegt, haben die Strafmaßnahmen gegen Russland die EU 30 Milliarden Euro gekostet. Die FPÖ fordert die sofortige Rücknahme der Sanktionen.

Der österreichischen Wirtschaft geht es blendend - das zumindest suggeriert eine aktuelle Pressemitteilung des Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl. Seine optimistische Einschätzung zieht Leitl aus den am Montag von der Statistik Austria veröffentlichten Außenhandelsdaten für Januar bis Juli 2017.

"Mit einem Ausfuhrplus von 7,9 Prozent auf 82,32 Milliarden Euro stellen die heimischen Betriebe ihre internationale Leistungsfähigkeit unter Beweis. Nach dem sehr herausfordernden Exportjahr 2016 steuern wir für das Gesamtjahr 2017 schnurgerade und zielsicher auf ein 'All-time-high' bei den Ausfuhren zu", so Leitl.

Kommentar:


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Ballistische Rakete aus Jemen auf Saudi-Arabien abgefeuert

Vom jemenitischen Territorium aus ist eine ballistische Rakete in Richtung Saudi-Arabiens abgefeuert worden, wie der iranische Sender "Press TV" in seinem Twitter-Account berichtet.
Jemen Saudi
Das Ziel der Rakete war laut dem TV-Sender die Region Jizan im Südwesten des Landes. Über Opfer und Zerstörungen gebe es bislang keine Informationen. Die saudischen Behörden sollen dies bisher nicht kommentiert haben.

​Damit ist es nicht der erste Versuch, das Territorium Saudi-Arabiens zu beschießen. Ende Juli war mitgeteilt worden, dass eine vom jemenitischen Territorium abgefeuerte Rakete nahe dem saudischen Wallfahrtsort Mekka abgefangen worden sei. Die arabische Koalition habe die schiitischen Huthi-Rebellen für den Beschuss verantwortlich gemacht und diesen als einen "hoffnungslosen Versuch, den Haddsch zum Scheitern zu bringen", bezeichnet.


Kommentar: Nur zur Erinnerung: Saudi Arabien führt seit einigen Jahren eine äußerst blutigen und barbarischen Angriffskrieg gegen Jemen gegen alle Statuten des Völkerrechts. Sind solche Taten aus Jemen dann verwunderlich, sollten sie wirklich so geschehen sein?


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Nach Trump Drohung - Iran sagt: "Wir werden US-Armee weltweit wie IS-Terroristen behandeln"

Der Iran hat eine "entschiedene und vernichtende Reaktion" geschworen, sollte Washington beschließen, die paramilitärische Eliteorganisation Islamische Revolutionsgardenkorps (IRGC) auf die Terrorliste zu setzen. Das teilte das iranische Außenministerium mit.
Militär
© Reuters
Entsprechende Anmerkungen machte der iranische Außenministeriumsprecher Bahram Kasemi am Montag, so die Nachrichtenagentur Tasnim. "Wir sind zuversichtlich, dass die Vereinigten Staaten diesen strategischen Fehler nicht begehen", sagte Kasemi auf der Pressekonferenz.

"Sollten sie das tun, würde die Reaktion des Irans entschieden und zerstörerisch sein", sagte er. Die USA müssten mit den Konsequenzen leben, die vonseiten Irans drohen.

Trump hält den Iran für Terrorpaten

Zuvor berichteten Medien, dass Washington schärfere Sanktionen gegen Teheran vorbereitet, einschließlich einer möglichen Listung des Islamischen Revolutionsgardenkorps (IRGC) als Terrorgruppe.

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Auf Jamaika-Kurs: CDU-CSU einigen sich auf Höchstgrenze für Flüchtlinge mit großem Haken

Die Union räumt mit einer Einigung im Obergrenzen-Streit das größte Hindernis für Jamaika-Verhandlungen aus dem Weg. Jährlich sollen bis zu 200.000 Asylbewerber aufgenommen werden. Allerdings ist fraglich, ob die Grünen eine Obergrenze akzeptieren werden.


Merkel Seehofer
Mit einer Einigung im unionsinternen Streit über eine Flüchtlingsobergrenze haben CDU und CSU eine entscheidende Weiche auf dem Weg zu einem möglichen Jamaika-Bündnis gestellt. Ob die Kompromisslösung der Union die Regierungsbildung mit FDP und Grünen einfacher machen wird, bleibt jedoch offen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer werden voraussichtlich bei einer Pressekonferenz am Mittag ein erstes Gesprächsangebot an FDP und Grüne richten.

Weitreichende Anpassungsklauseln

Die Unionsparteien hatten sich am Sonntagabend auf das Ziel verständigt, maximal 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufzunehmen. Der Kompromiss beinhaltet aber eine Anpassungsoption für unvorhergesene Lagen. Sollten internationale oder nationale Entwicklung mit dem Begrenzungsziel nicht konform gehen, sollen Regierung und Bundestag Anpassungen nach oben oder unten beschließen können.


Kommentar: Also im Klartext: Die Obergrenze wird nicht wirklich durchgezogen wenn "unvorhergesene Lagen" geschehen werden, was nach jetziger Lage sehr wahrscheinlich ist. Viel besser wäre es so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen und im Allgemeinen aufzuhören nach der unmenschlichen Pfeife der Amerikaner zu tanzen. Es braucht Frieden, Aufbau und Entwicklung in den Heimatländern dieser Flüchtlinge. Russlands Strategie ist dabei die sinnvollste und beste Lösung. Unsere Regierenden sollten sich an Putin und Co. ein Beispiel nehmen.


Die Zuwanderung von Arbeitskräften oder EU-Ausländern ist von der Obergrenze nicht betroffen.
Sie sehen mich zufrieden, weil wir einen großen Schritt weitergekommen sind", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) am späten Sonntagabend.
Zusätzliche Maßnahmen zur Grenzsicherung und mehr zentrale Aufnahmestellen

CDU und CSU einigten sich auch auf konkrete Maßnahmen, um diese Grenze zu sichern. Genannt werden die Themen Fluchtursachenbekämpfung, Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern nach dem Vorbild des EU-Türkei-Abkommens, der Schutz der EU-Außengrenzen, die EU-weite gemeinsame Durchführung von Asylverfahren an den Außengrenzen sowie gemeinsame Rückführungen von dort sowie die Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems (GEAS) und des Dublin-Systems.


Kommentar: Und immer noch bringen diese Parteien die wirkliche Ursache der Fluchtursachen nicht auf den Tisch: Die völkerrechtswidrigen Kriege und Regime Changes der USA und ihrere alliierten Knechte in all diesen Ländern.


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Abkühlung: USA und Türkei frieren gegenseitige Visavergabe ein

Die US-Botschaft in der Türkei hat ihre Vergabe von Visa vorläufig gestoppt. Damit wird es türkischen Touristen und Geschäftsreisenden erheblich erschwert, in die Vereinigten Staaten zu reisen. Zur Begründung hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung, man überprüfe, inwieweit die Regierung in Ankara sich der Sicherheit der US-Botschaft und ihres Personals verpflichtet fühle.

Welcome USA
© ReutersUSA und Türkei frieren gegenseitige Visavergabe ein
Zuvor hatten die USA sich "tief besorgt" über die Festnahme eines ihrer Botschaftsangestellten geäußert. Der türkische Staatsbürger wird der Spionage verdächtigt und soll der Bewegung des in den USA lebenden Islam-Predigers Fetullah Gülen nahe stehen. Die türkische Regierung macht dessen Bewegung für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich.

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Mit welchem Ziel? Geheimes russisches Schiff für Sonderaufgaben sticht ins Mittelmeer

Das Forschungsschiff "Jantar", das in diesem Jahr bereits vor der syrischen Küste zum Einsatz kam und auf Wunsch des russischen Verteidigungsministeriums für verschiedene Sonderzwecke konzipiert wurde, ist am Samstag im Mittelmeer eingetroffen, berichten türkische Medien.
Schiff Russland
© Sputnik/ Igor Sarembo
Das Schiff unter der Flagge der russischen Nordflotte war am Vorabend aus dem Hafen von Noworossijsk zu einer Mittelmeermission aufgebrochen. Am Tag passierte es den Bosporus, wovon Fotos türkischer Medien zeugen. Endziel sei der kanadische Hafen Victoria.

​"Jantar", das Typschiff des Projekts 22010, ist für Unterwasserforschungen bestimmt. Dafür verfügt das Schiff über Unterwasserdronen sowie über bemannte Tieftauch-Mini-U-Boote "Mir", "Rus" und "Kunsul". Westlichen Medienberichten zufolge soll das Schiff auch für Aufklärungszwecke konzipiert worden sein und könnte Signale unter dem Wasser hemmen sowie Verbindungen kappen. Das Schiff lief 2012 vom Stapel und steht seit 2015 bei der russischen Kriegsflotte im Dienst.

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SOTT Fokus: Blickpunkt Wahrheit: Massenimmigration als Waffe gegen Deutschland und Europa

#35 massenimmigration als waffe
Flüchtlinge bleiben ein brisantes Thema - und nicht nur in Deutschland. Nach den Bundestagswahlen zieht die AfD mit 12,6 % als drittstärkste Partei in den Bundestag ein, ein klares Zeichen aus der Bevölkerung gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge. Die Flüchtlingskrise ist die größte in unserer modernen Geschichte und sie spaltet Deutschland und Europa - und das scheinbar bewusst. J. Michael Springmann, ehemaliger US-Diplomat, der wegen Whistleblowing und Aufdeckung von Zusammenhängen zwischen den USA und Al Qaeda gefeuert wurde, diskutiert in seinem Buch Auf Wiedersehen Europa? Hallo Chaos?: Merkels Migrationsbombe (Englischer Originaltitel: Goodbye, Europe? Hello, Chaos?: Merkel's Migrant Bomb) die Frage, ob Flüchtlinge dazu benutzt werden, um Deutschland als Hauptziel mithilfe von gesteuerten Flüchtlingsströmen zu zerstören. Wer könnte dahinter stecken? Und wohin führt uns diese Krise in den nächsten Jahren?

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Laufzeit 01:37:13

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