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Putins Vision: So spielen BRICS-Staaten und Russland eine positive Rolle in der Welt

BRICS
© Sputnik/ Photo Host Agency / Alexei Kudenko
Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen programmatischen Beitrag über neue Horizonte der strategischen Partnerschaft im BRICS-Rahmen und die Rolle dieser Organisation in der Welt geschrieben. Der Kreml veröffentlichte den Artikel im Vorfeld des Gipfels der BRICS-Gruppe Anfang September im chinesischen Xiamen auf seiner offiziellen Webseite.

In dem Text schätzt der russische Präsident Chinas Rolle als BRISC-Vorsitzender im Jahr 2017 hoch ein. Putin ruft dazu auf, die Rolle dieser Organisation in Weltpolitik und Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu heben. Der BRICS-Gruppe gehören neben Russland auch Brasilien, Indien, China und Südafrika an, wo insgesamt etwa 43 Prozent der Bewohner des Planeten leben.

Präsident Putin erklärt in seinem Beitrag:
"Es ist wichtig, dass sich die Tätigkeit unserer Vereinigung auf die Prinzipien der Gleichberechtigung, Achtung und Berücksichtigung gegenseitiger Meinungen sowie eines Konsens stützt. Im BRISC-Rahmen wird nichts aufgezwungen. Wenn die Herangehensweisen nicht in allem übereinstimmen, erfolgt dann eine geduldige und mühevolle Arbeit zu ihrer Annäherung. Eine solche offene und vertrauensvolle Atmosphäre trägt zu einer erfolgreichen Umsetzung der uns gestellten Aufgaben bei."

Kommentar:


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"Keine Hinweise zu geplanten Angriffen auf Israel": Lawrow zur syrisch-iranischen Kooperation

Zu den jüngsten Drohungen Israels im Zusammenhang mit der iranischen Präsenz in Syrien hat der russische Außenminister Lawrow nun Stellung bezogen. Es gebe keine Hinweise, dass irgendjemand einen Angriff auf Israel plane. Die syrisch-iranische Kooperation verstoße nicht gegen das Völkerrecht.


Lawrow
© ReutersRusslands Außenminister Lawrow während der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem katarischen Amtskollegen Abdulrahman al-Thani in Doha.
Vergangene Woche war der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Sotschi gereist, um sich dort mit den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Dabei drohte Netanjahu mit Militärschlägen gegen Syrien, sollte der Iran sich nicht aus Israels Nachbarland zurückziehen.

Zuvor hatten israelische Medien berichtet, der Iran errichte in Syrien eine Fabrik zum Bau von Scud-Raketen. Ähnliche Vorwürfe wurden bereits zu Jahresbeginn in Bezug auf den Libanon erhoben.

Am Montag sagte Netanjahu gegenüber UN-Generalsekretär Antonio Guterres, das persische Land wolle Syrien und den Libanon als Front gegen Israel nutzen, um das Land auszulöschen. "Das kann Israel nicht akzeptieren. Und das sollte auch die UN nicht akzeptieren", zitierte die Jerusalem Post den Ministerpräsidenten.

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Brüssel: Neues Migrantenlager erinnert an Calais

Die Behörden in Brüssel fürchten die Entstehung eines neuen Migrantenlagers. Bis zu 650 meist afrikanische Migranten halten sich derzeit in der Stadt auf und schlafen unter freiem Himmel. Die Behörden bleiben untätig, solange die Betroffenen kein Asyl beantragen.

Calais
© ReutersIn der französischen Hafenstadt Calais kampierten tausende Flüchtlinge in Zelten und Notunterkünften, bevor das Lager Ende 2016 von der Polizei geräumt wurde.
Nur einen Steinwurf entfernt fährt der Eurostar nach Großbritannien. Die Migranten könnten versuchen, in die Züge zu gelangen. Nach dem "Dschungel von Calais" könnte der Brüsseler Maximilian-Park zum neuen Symbol der Flüchtlingskrise in der EU werden.

Heart - Black

Kirche und Behörden entschädigen Missbrauchsopfer nicht - Begründung: Geschah mit „Einverständnis“ der Kinder

missbrauch, trauer, depression
Die Verbrechens-Kompensationsbehörde in Großbritannien verweigert Missbrauchsopfern offenbar Entschädigungen. Als Begründung nutzen sie eine Gesetzeslücke, die bei "Einverständnis" des Opfers eine solche ausschließt. So scheiterten Anträge von rund 700 Opfern.

Der Katholischen Kirche und britischen Kommunalbehörden wird vorgeworfen, eine Gesetzeslücke zu nutzen, um Opfer von sexuellem Missbrauch nicht entschädigen zu müssen.

Die so genannte Criminal Injuries Compensation Authority (CICA), eine britische Regierungsbehörde, die Entschädigungen für Verbrechensopfer festlegt, soll bei einigen mutmaßlichen Opfern Zahlungen verweigert haben.

Als Begründung gab die Behörde, die durch Gewaltverbrechen Geschädigten Kompensationen bezahlen soll, offenbar an, dass die Opfer ihrem Missbrauch "zugestimmt" haben sollen, wie einige britische Wohltätigkeitsorganisationen berichten.

Rechtsanwälte, die Opfer vertreten, warnten ebenfalls, dass diese Verteidigungslinie immer häufiger angewendet werde.

Question

Wagenkolonne von Nato-Generalsekretär wird in Unfall in Polen verwickelt

stoltenberg warschau
© Alik KepliczDas Polizeiauto, das die Fahrzeugkolonne anführte, stieß mit einem Lieferwagen zusammen.
Warschau - Die Wagenkolonne von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist am Donnerstagabend in Warschau in einen Unfall verwickelt worden.

Nach Angaben von Stoltenbergs Sprecherin Oana Lungescu war allerdings lediglich ein Polizeifahrzeug direkt betroffen. Weder der Wagen des Generalsekretärs noch andere Fahrzeuge der Nato-Delegation seien in irgendeiner Art und Weise in Mitleidenschaft gezogen worden, sagte sie.

Wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete, erlitten bei dem Unfall vier Menschen Verletzungen. Demnach stieß das Polizeiauto, das die Fahrzeugkolonne von Stoltenberg anführte, mit einem Lieferwagen zusammen. Unter den Verletzten sollen der Fahrer des Lieferwagens, ein Fußgänger sowie zwei Sicherheitsbeamte sein. Stoltenbergs Sprecherin sagte, sie wünsche allen Verletzten eine rasche Genesung. Über den Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte Bilder zeigten ein stark beschädigtes Polizeiauto.

Stoltenberg traf am Donnerstagabend wie geplant den polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Am Freitag stand ein Besuch der Nato-Truppen am Militärstutzpunkt Orzysz auf dem Plan.

dpa

Kommentar: Wahrscheinlich war es nur ein Unfall, doch könnte es auch eine Warnung an Stoltenberg gewesen sein, denn:


Question

USA: Zweiter Test mit atomarer Gravitationsbombe- Austritt aus Abrüstungsvertrag möglich

Die nationale nukleare US-Sicherheitsverwaltung hat erfolgreiche Tests ihrer B61-12-Schwerkraftbomben ohne nukleare Komponenten bekanntgegeben. Kongressabgeordnete halten einen Austritt aus dem bahnbrechenden Nuklearabrüstungsvertrag mit Russland für möglich.

Atombombe
© atomcentral / YouTube
Den bereits zweiten Qualifikationsflugtest für die Atomwaffe haben die NNSA und die US Air Force durchgeführt. Der erste, ebenfalls erfolgreiche Test hatte bereits im März stattgefunden.

Schon der erste Test hatte Kritik auf sich gezogen, der sich unter anderem Brian Becker, der Direktor der Organisation ANSWER, der Koalition gegen Krieg und Rassismus, anschloss. In einem RT-Interview sagte er:
Um seine Kritiker in den Medien und in der Politik zu besänftigen, stellte Trump seinen Generälen einen Blankoscheck aus. Sie haben jetzt also eine großartige Zeit, denn sie testen nun alle Waffen, die sie testen wollten, wozu sie aber nicht in der Lage waren.
Auf dem Trainingsgelände Tonopah Test Range in Nevada warfen F-15E-Kampfflugzeuge am 8. August B61-12 Schwerkraft-Bomben ab, die nicht mit einem Atomsprengkopf bestückt waren. Die Tests sollten laut einer NNSA-Stellungnahme helfen, die "nicht-nuklearen Funktionen der Bombe und die Fähigkeit des Flugzeugs, die Waffe zu befördern", zu überprüfen.

Question

Nordkorea - Trump sagt: "Reden ist nicht die Antwort!"

Washington hat über zwei Jahrzehnte "Erpressungsgeld" an Nordkorea bezahlt, sagte der US-Präsident in einem Tweet am Mittwoch. "Reden ist nicht die Antwort", warnte Donald Trump. Japan und USA wollen Erdöl-Embargo gegen Nordkorea.
Trump
Laut Trump versuchen die USA, seit über zwanzig Jahren mit Nordkorea zu verhandeln. Der jüngste Kommentar des US-Staatsführers auf dem Micro-Bloggingdienst Twitter scheint Diplomatie als mögliche Lösung für die aktuelle Krise auf der koreanischen Halbinsel in zunehmende Ferne zu rücken.


Vor dem Tweet von Trump veröffentlichte das Weiße Haus eine offizielle Erklärung. Der US-Präsident wird mit den Worten zitiert, dass "alle Optionen auf dem Tisch liegen" in Bezug auf die Spannungen mit der nordkoreanischen Führung.

Am Dienstag testete Pjöngjang eine ballistische Rakete. Erstmals seit 2009 überflog eine nordkoreanische Rakete vom Typ Hwasong-12 das japanische Festland und landete schließlich im Meer vor der japanischen Küste, berichtet der Spiegel.

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Putin zu Israels Drohung, Assad zu bombardieren: "Viel Glück!" - Netanjahu völlig perplex

Israels Versuche, die USA und Russland zu einer klaren Haltung gegen den wachsenden iranischen Einfluss in Syrien zu bewegen, sind offenbar fehlgeschlagen. Auf die Drohung Tel Avivs, notfalls den Amtssitz des syrischen Präsidenten zu bombardieren, soll Putin lediglich erwidert haben: "Viel Glück!"

Putin Netanjahu
© ReutersVergangene Woche trafen sich Israels Ministerpräsident Netanjahu und Russlands Präsident Putin in Sotschi.
Israelische Vertreter hatten in den letzten Wochen verstärkt vor dem wachsenden iranischen Einfluss in Syrien gewarnt und angekündigt, diese Entwicklung nicht weiter hinzunehmen. Die aus Israels Sicht bedrohliche Entwicklung in seinem Nachbarland war Gegenstand der Gespräche zwischen Benjamin Netanjahu und Waldimir Putin vergangene Woche.

Dabei habe die Delegation des israelischen Ministerpräsidenten dem russischen Präsidenten damit gedroht, den Palast des von Moskau unterstützten syrischen Präsidenten zu bombardieren. Das berichtete am Montag die Jerusalem Post. Sollte sich der Iran nicht aus Syrien zurückziehen, könnte das nicht nur einen Angriff auf den Amtssitz von Baschar al-Assad zur Folge haben. Laut der Zeitung sei auch die Drohung ausgesprochen worden, das von den USA und Russland ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen für Südwest-Syrien scheitern zu lassen.

Kommentar: Israels Plan der Zerstörung: Nicht mit Russland! Israel trainiert und finanziert den IS


Brick Wall

Schengen adé? Brüssel erwägt Einführung von Grenzkontrollen innerhalb der EU

Grenzkontrolle
© REUTERS/ Michael Dalder
Die EU-Kommission schließt nicht aus, dass Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union eingeführt werden. Dies sagte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos gegenüber der "Passauer Neuen Presse".

"Die Sicherheit der Europäer muss Priorität haben, und wir denken in der Kommission darüber nach, ob die jetzigen Regeln für den Schengen-Raum an die neue Lage angepasst werden müssen", zitiert der Sender n-tv Avramopoulos.

"Wir müssen unterscheiden zwischen innereuropäischen Kontrollen, die mit der Flüchtlingskrise von 2015/16 zu tun haben, und solchen, die aus Sicherheitsgründen eingeführt werden", sagte er mit Blick auf die Terroranschläge der vergangenen Jahre. Avramopoulos fügte hinzu, dass er zu Gesprächen mit den Innenministern der Mitgliedstaaten bereit und "für neue Vorschläge offen" sei.

Kommentar:


MIB

Was wissen oder planen deutsche Geheimdienste? BKA warnt vor Terroranschlägen auf Bahnverkehr

Deutsche Bahn
Das Bundeskriminalamt hat vor möglichen Terroranschlägen auf den Bahnverkehr in westlichen Staaten gewarnt, berichtet die FAZ am Mittwoch. In den islamistischen Medien werde immer häufiger dazu aufgerufen, Züge entgleisen zu lassen.

In den Diskussionen der Terroristen scheinen demnach Anschläge durch Sabotage von Eisenbahnschienen einen immer größeren Platz einzunehmen.

So habe die Terrororganisation Al-Qaida neulich in einer Zeitschrift zu Anschlägen auf den Bahnverkehr im Westen aufgerufen. "Auch wenn es in dem Magazin keine konkreten Deutschlandbezüge gibt, sind Anschläge dieser Art auch in der Bundesrepublik Deutschland denkbar", zitiert die Zeitung einen BKA-Sprecher.

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