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Sechs syrische Kinder mit seltenen chronischen Krankheiten sind zur Behandlung nach St. Petersburg in die medizinische Militärakademie gebracht. Die Kinder im Alter von sechs bis vierzehn Jahren stammen aus Damaskus, Latakia, Hama und Homs und wurden mit einem russischen Militärflugzeug nach St. Petersburg geflogen.
In den nächsten drei Wochen werden die Kinder von russischen Psychologen und Ärzten behandelt werden. Die syrische Regierung bat Russland um medizinische Hilfe für die Kinder mit seltenen Krankheiten. Syrien ist mit der Bahnadlung überfordert, da die Krankenhäuser überfüllt sind. Aber vor allen Dingen auch wegen der westlichen Sanktionen, durch die es an Medikamenten fehlt. Viele der medizinischen Geräte und Einrichtungen wurden zudem durch den Krieg zerstört.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, hat gestern in Moskau ein Pressebriefring zur Situation im östlichen Aleppo gegeben. Seine Schilderungen beschreiben schreckliche Zustände und das Leiden der Zivilisten unter der Terror-Herrschaft. Die Terroristen plündern nicht nur die Lebensmittellager, sondern schießen auch jeglichen Widerstand nieder.
„Beinahe täglich führen die Terroristen Strafaktionen durch. Sie erschießen nicht nur Zivilisten, sondern auch all die Terroristen, die sich entscheiden, ihre Waffen niederzulegen“, so Konaschenkow. Zudem verbieten die Besetzer den Zivilisten die Gebiete über die humanitären Korridore zu verlassen und haben die Zugänge vermint. Erst am Dienstag wurden zwei Proteste niedergeschossen. Dabei starben 27 Menschen und Hunderte wurden verletzt.
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Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow
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Kommentar:
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© Reuters / Fabrizio BenschU.S Präsident Barack am Flughafen Tegel. Berlin, Deutschland, 16. November, 2016.
In einem Interview für die ARD und den Spiegel spricht US-Präsident Obama von der Verantwortung der Wirtschaft, über die deutsche Bundeskanzlerin und die Pläne seines Nachfolgers Donald Trump. Über Bundeskanzlerin Angela Merkel nur Gutes:
"Sie steht für große Glaubwürdigkeit, und sie ist bereit für ihre Werte zu kämpfen. Ich bin froh, dass sie da ist und die Deutschen sollten sie wertschätzen. Ich schätze sie jedenfalls als Partnerin",so Obama über die deutsche Kanzlerin.
Kommentar: Für Obama war sie eine brilliante Partnerin in der Durchsetzung der US-Interessen in der Welt (vgl. auch Kommentar weiter unten).
Doch Obama hatte nicht nur Lob im Gepäck. Er warnte auch davor, die Folgen der Globalisierung zu unterschätzen:
"Wenn die globale Wirtschaft nicht auf Menschen reagiert, die sich zurückgelassen fühlen, wenn die Ungleichheit weiter wächst, werden wir erleben, dass sich die Spaltungen in den Industrieländern ausweiten",sagte Obama.
Kommentar: Diese Spaltungen und Ungleichheiten wie etwa die 'Schere' zwischen Arm und Reich sowie die damit einhergehenden Konfliktpotenziale sind logische Konsequenz einer konzernfreundlichen Politik, in der gerade Obama nicht unbeleckt ist. In der neoliberalistischen Tradition der letzten 35 Jahre hat er diese Politik ununterbrochen weitergeführt. Seine Kriegführung hat die (US-)Wirtschaft noch weiter ausbluten lassen.
Auf die Pläne seines Nachfolgers Donald Trump im Hinblick auf „Obamacare“ angesprochen erwiderte Präsident Obama:
"Er sagt, dass er das System verbessern kann. Ich glaube: Wenn er die gleiche Zahl von Menschen krankenversichern kann - und zwar besser als ich - dann würde ich dies unterstützen."Deutschland sei aus mehreren Gründen als Reiseziel gewählt worden, hatte Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes vor dem Besuch wissen lassen. Der Präsident habe noch einmal Merkel treffen wollen, um ihr "für ihre Partnerschaft und Führung zu danken".
Kommentar: Obama wird nicht als der "Friedensfürst" in Erinnerung bleiben, sondern als Triebfeder für die Veränderung der Dinge zum noch Schlechteren. "Change we can believe in" - "Veränderungen an die wir glauben können" - hat in diesem Sinne viele Hoffnungen enttäuscht.
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© ReutersWird Trump etwas in Washington bewegen?
Wenn wir uns mit Trump und seinen Plänen beschäftigen, sollten wir unbedingt Schwarz-weiß-Denken vermeiden. Denn es geht allzu schnell, dass wir uns von der einen oder anderen politischen Position Trumps angegriffen fühlen und ihn dann komplett ablehnen. Das wäre zu kurzsichtig gedacht - dass er beispielsweise einige fragwürdige Positionen vertritt, heißt nämlich nicht, dass er ein Monster ist oder nicht vielleicht sogar in vielem Recht hat, mit dem was er sagt. Interessanterweise sind neben seinen im „liberalen“ Europa schwer vermittelbaren Einstellungen zu Abtreibung und Mauerbau einige seiner Positionen regelrecht links - zum Beispiel seine konsequente Ablehnung der Angriffskriege im Irak, in Afghanistan und Libyen oder sein Vorhaben, den Drehtür-Lobbyismus in Washington zu beschränken. Auch seine Ideen für die Gesundheitsreform könnten sich als besser herausstellen, als es oft dargestellt wird - er tritt für eine bessere und dabei günstigere Gesundheitsvorsorge für die Bürger ein, was doch in Europa eigentlich auf offene Ohren stoßen sollte. Sein Plan zur Korruptionsbekämpfung für den Beginn seiner Amtszeit lautet:
- Eine Verfassungsänderung, um allen Mitgliedern des Kongresses eine Begrenzung ihrer Amtszeit aufzuerlegen,
- Ein Einstellungsstopp für alle Bundesangestellten, um die Angestellten des Bundes durch natürlichen Abgang zu reduzieren (Ausnahme: Militär, öffentliche Sicherheit und Gesundheit),
- Für jede neue Bundesverordnung müssen zwei bestehende Regelungen beseitigt werden,
- Ein fünfjähriges Verbot von Funktionsträgern im Weißen Haus und Kongress, als Lobbyisten tätig zu werden, nachdem sie den Regierungsdienst verlassen haben,
- Ein lebenslanges Verbot der Lobbyarbeit im Auftrag ausländischer Regierungen für Mitarbeiter des Weißen Hauses,
- Ein vollständiges Verbot für ausländische Lobbyisten, Geld für amerikanische Wahlen zu sammeln,
- Annullieren der Milliarden-Zahlungen an U.N- Klimawandelprogramme und stattdessen Verwendung des Geldes, um Amerikas Wasser- und Umweltinfrastruktur wieder aufzubauen.
© ReutersDer Chef der Internationalen Energie Agentur, Fatih Birol, auf einem Treffen in Rom; Dezember 2015.
Die Förderung von Schieferöl in den USA wird demnächst wieder anziehen. Sobald der Preis für das Barrel Rohöl die 60-Dollar-Grenze erreicht haben wird, können auch die dortigen Förderunternehmen mit der als "Fracking" bekannten Technologie der Gasbohrung wieder mehr Öl und Erdgas aus dem Boden holen. Diese Einschätzung äußerte gestern der Chef der Internationalen Energieagentur in Paris, Fatih Birol.
Die Organisation vertritt die Interessen der großen Verbraucherländer in der OECD. Mit ihrem aktuellen Energieausblick richtete die Energieagentur auch eine Warnung an die in der Organisation der Erdölfördernden Länder (OPEC) vertretenen Staaten. Sollte die OPEC ihre aktuelle Preisgrenze überschreiten, so Fatih Birol, könnten die Fracking-Unternehmen innerhalb kürzester Zeit ihre Förderung hochfahren.
Dies würde innerhalb von Monaten dazu führen, dass der Weltmarktpreis erneut gedrückt wird. Dieses Szenario einer "gläsernen Decke" für den Ölpreis wird von amerikanische Strategen bereits seit 2008 diskutiert, als die inländische Produktion in überraschend deutlichem Umfang wieder angezogen hatte.
Kommentar: Fracking ist für unseren Planeten, die Natur und die menschliche Gesundheit äußerst schädlich. Doch das interessiert diese profitgierigen Konzerne nicht, in deren Chefsesseln Psychopathen und Soziopathen sitzen. Und die Kosten all dieser Schäden werden über Steuern auf die Bevölkerung abgewälzt.
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Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte zieht einen Rückzug seines Landes vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Erwägung, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Damit wolle er dem Beispiel Russlands folgen, dessen Präsident Wladimir Putin erst am Mittwoch einen entsprechenden Erlass unterzeichnet hatte.
„Russland trat zurück. Ich werde vielleicht dasselbe tun“, so Duterte vor seiner Reise nach Lima, um dort am APEC-Gipfel teilzunehmen. Den IStGH bezeichnete er als „sinnlos“. Der philippinische Staatschef begründete seine Überlegungen mit der Kritik des Westens an seinem Anti-Drogen-Programm im Land, in dessen Rahmen bereits über 2000 Drogenabhängige getötet worden sein sollen.
Duterte möchte außerdem gern Putin im Rahmen des APEC-Gipfels in Peru treffen. Eigenen Angaben zufolge will er die Philippinen und Russland zu „besten Freunden“ machen. Sollten außerdem China und Russland eine „neue Ordnung“ herstellen, würde er diese sofort unterstützen: „(...) dann werde ich der erste sein, der sich dieser anschließt“, so Duterte.
© REUTERS/ Romeo Ranoco
Duterte möchte außerdem gern Putin im Rahmen des APEC-Gipfels in Peru treffen. Eigenen Angaben zufolge will er die Philippinen und Russland zu „besten Freunden“ machen. Sollten außerdem China und Russland eine „neue Ordnung“ herstellen, würde er diese sofort unterstützen: „(...) dann werde ich der erste sein, der sich dieser anschließt“, so Duterte.
Kommentar: In den Strafprozessen dieser Institution wird mit zweierlei Maß gemessen und die Kriegsverbrechen westlicher Staaten nicht geahndet. Deshalb ist der Austritt absolut gerechtfertigt und richtig:
- Russland verlässt Internationalen Strafgerichtshof, wegen: "Nicht Erfüllung der Aufgaben der Justiz"
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat einen Erlass über den Verzicht Russlands, sich am Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zu beteiligen, unterzeichnet. „Es ist die Position, die der Staat ausschließlich aufgrund nationaler Interessen eingenommen hat“, erklärte sein Sprecher Dmitri Peskow. Dem russischen Auswärtigen Amt zufolge habe die Behörde die Erwartungen nicht erfüllt, ein „wahrhaftig unabhängiges und autoritäres Gremium der internationalen Justiz“ zu werden.
Den jüngsten Entschlüssen Burundis und Südafrikas folgend, plant nun auch das westafrikanische Land Gambia, der kleinste Staat auf dem afrikanischen Festland, den Internationalen Strafgerichtshoff (IStGH) zu verlassen. Zur Begründung sprach der gambische Informationsminister Sheriff Bojang von der „Verfolgung und Demütigung von Menschen mit dunkler Hautfarbe, insbesondere von Afrikanern“ seitens des Strafgerichtshof mit Sitz in den Haag. Nach Ansicht des Ministers werde bei Strafprozessen mit zweierlei Maß gemessen und die Kriegsverbrechen westlicher Staaten nicht geahndet.
© ReutersRussland sagt Teilnahme am Internationalen Strafgerichtshof ab
Kommentar: In der Tat! Raus aus dieser ungerechten Heuchelei...
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat ein fünfjähriges Lobbyverbot für Regierungsmitglieder angekündigt, wie AP meldet.
Hochrangige Vertreter der künftigen Administration sollen demnach sowohl vor Amtsantritt als auch nach Ende ihrer Tätigkeit für wenigstens fünf Jahre keine Lobbyarbeit betreiben dürfen. Trumps Sprecher Sean Spicer ergänzte, neue Regierungsmitglieder müssten dazu dann eine entsprechende Erklärung unterzeichnen. Die neuen Maßnahmen sollen Spicer zufolge auch Mitglieder des Übergangsteams betreffen.
Noch gebe es keine Details dazu, wie dieser Plan konkret realisiert werden soll. Experten zufolge könnte Trumps Lobby-Regel einen reibungslosen Machtwechsel durchaus erschweren.
© AP Photo/ Jae C. Hong
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Der neugewählte US-Staatschef Donald Trump hat nach seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen vom 8. November bereits mit Staatsoberhäuptern von 28 Ländern und dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon telefonische Unterredungen gehabt. Dazu gehören der russische Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko sowie die Staatschefs Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Japans. Darüber informierte der Pressedienst der Übergangsverwaltung von Trump.
Poroschenko hat den künftigen US-Präsidenten Donald Trump während eines Telefonats um amerikanische Unterstützung im Ukrainekonflikt gebeten. Der ukrainische Präsident drückte dabei die Bereitschaft der Ukraine zur Zusammenarbeit in der weiteren Entwicklung aus. Diesem Wunsch könnten jedoch andere amerikanische Interessen entgegenstehen. Amerikanische Spezialisten betonen etwa, dass die politische sowie die finanzielle Unterstützung der Ukraine dramatisch reduziert werden könnte, meldet RG.RU.
Kommentar: Hoffentlich!
© SputnikRussisch-italienischer Hersteller von Luxuswaren Caviar hat ein Smartphone mit der Abbildung von Donald Trump präsentiert
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Zuerst gab es auf Twitter Aufrufe, Trump zu ermorden. Schockierenderweise rief die freiberufliche Journalistin Monisha Rajesh, die für Großbritanniens Guardian und die New York Times schreibt, sogar zu einem Attentat auf den Präsidenten in spe auf - in einem Tweet an den Journalisten Mark C. O'Flaherty, der neben anderen Propaganda-Outlets für die Financial Times und Sunday Times schreibt. O'Flaherty antwortete: "haaa - genau darüber haben wir in der letzten Stunde gesprochen." Schnell löschte Rajesh sowohl ihren Tweet als auch ihr Benutzerkonto, jedoch nicht schnell genug, denn andere Twitter-Nutzern hatten ihn gesehen und aufgegriffen.
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