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Das Beste aus dem Web: G7-Treffen: Deutschland gegen Isolierung Russlands und für den Dialog! Distanz zur gefährlichen Kriegspropaganda der US-Elite breitet sich in Europa aus

Am Mittwoch ist in Lübeck das zweitägige Treffen der G7-Außenminister zu Ende gegangen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

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Ein wichtiges Signal bei dem Treffen waren die Worte des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier. Ihm zufolge würde die G7 von der Rückkehr Russlands profitieren, dessen Rolle bei der Lösung von globalen Konflikten äußerst wichtig sei. Laut Experten sieht Berlin vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise eine akute Notwendigkeit, das europäische Sicherheitssystem zu reformieren. Deutschland als aktueller G7-Vorsitzender machte darauf aufmerksam, dass Fortschritte in dieser Richtung ohne Russland nicht möglich sind.

Das sonnige Wetter entspreche nicht der Großwetterlage in der internationalen Politik — das Gegenteil sei der Fall, sagte Steinmeier. Auf der Tagesordnung standen globale Konflikte, darunter die Ukraine-Krise.

Kommentar: Höchst interessante Aussagen von Steinmeier... Es hat den Anschein, dass unsere Regierung sich allmählich von der US-Politik distanziert. Andere Länder in Europa scheinen diesem erfreulichen Trend zu folgen.

War der Germanwings Absturz ein Zeichen an unsere Regierung wegen dieser Vorgehensweise? Warum werden so viele Lügen über Putin verbreitet?
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin? Warum sind die Eliten dieser Welt so sehr daran interessiert, Putin zu dämonisieren und uns gegen Russland aufzuhetzen?
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    © SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



  • Snakes in Suits

    Putins Raketendeal mit dem Iran: Israel droht mit Waffenlieferung an die Ukraine und ist nicht erfreut - Wen wundert es?

    Israel könnte mit Waffenlieferungen an die Ukraine auf den russisch-iranischen Deal mit S-300-Abwehrraketen reagieren, schreibt die „Gaseta.ru“ am Donnerstag.

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    Der bekannte russisch-israelische Politologe und ehemalige Berater des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Benni Briskin, ist der Ansicht, dass die S-300-Lieferungen an den Iran „einen Schmetterlingseffekt“ in den Beziehungen zwischen Russland und Israel erzeugen können.
    Ihm zufolge hielten nur die guten Beziehungen zu Moskau Israel bislang davon ab, Georgien und die Ukraine mit Waffen zu versorgen. „Die Regierung gab keine Erlaubnis für Lieferungen", äußerte der Experte. Nun fühle sich die israelische Regierung gegenüber Moskau nicht mehr verpflichtet und könnte einige Rüstungsdeals mit der Ukraine eingehen.

    Vor dem Hintergrund des Besuchs des iranischen Verteidigungsministers Hossein Dehqan in Moskau häufen sich in den israelischen Medien Gerüchte, dass Israel seine “militärtechnische Kooperation” mit der Ukraine vertiefen könnte. Der iranische Minister wird an der Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit teilnehmen. Zudem wurde bekannt, dass Dehqan seinen russischen Amtskollegen Sergej Schojgu treffen wird. Dabei soll vor allem über die S-300-Lieferungen gesprochen werden.

    Kommentar: Interessant dass Israel nun anscheinend den Vorhang öffentlich zu lüften beginnt, bezüglich der Politik zu Putin. Erinnern Sie sich noch an folgende Artikel? Die Vermutung liegt nahe, dass Israel von Anfang an, etwas mit der Dämonisierung von Putin und der Destabilisierung der Ukraine zu tun hatte. Die Daten könnten für die Annahme sprechen, dass Israels Elite eine der Haupt Strippenzieher im Hintergrund der Ukraine Krise und der Putin Hetze ist. "Aus dem Schatten heraus" könnte hier bisher die vorgehensweise gewesen sein.

    Es ist vollkommen legitim von Putin, den Iran mit Abwehrraketen zu beliefern und das Waffenembargo aufzuheben. Die Propaganda von Israel über den Iran wurde mittlerweile, mehr als nur einmal, als Lüge enttarnt. Außerdem ist es ein strategisch kluger Schritt von Putin.


    USA

    Westliche Puppenregierung in Kiew bricht in 24 Stunden den Waffenstillstand 50 Mal und gibt Russland die Schuld

    Während das Verteidigungsministerium der selbsternannten Volksrepublik Donezk am Mittwoch bekannt gegeben hat, dass Kiews Truppen den Waffenstillstand in den letzten 24 Stunden bis zu 50 Mal gebrochen haben sollen, forderte der NATO-Oberbefehlshaber, US-General Philip Breedlove Russland dazu auf, “den Konflikt nicht weiter anzuheizen”.
    Bomben,krieg
    © Ruptly
    Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gab gegenüber den Donetsk News bekannt:
    “In den letzten 24 Stunden haben wir es nicht geschafft, Opfer zu vermeiden. Das war das Resultat der Bombardierung durch die ukrainischen Streitkräfte. Ein Milizionär wurde bei dem Beschuss getötet. Fünf weitere wurden aufgrund ihrer schweren Verletzungen in medizinische Einrichtungen des DPR gebracht.”
    Mit schwerer Artillerie soll die Feuerpause bei Shirokino, nahe der Hafenstadt Mariupol, zweimal gebrochen worden sein, wie der Sprecher weiter erklärte und ergänzend hinzufügte:
    “Die ukrainischen Streitkräfte haben dabei rund 15 Salven aus Selbstfahrlafetten abgefeuert.”

    Kommentar:


    Radar

    Zensur im spanischen Fernsehen: Regierungskritischer Moderator wird entlassen

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    Jesús Cintora
    Der spanische Privat-Sender Cuatro hat den regierungskritischen Moderator Jesús Cintora entlassen. Cintora hatte zuvor in der TV-Politiksendung regelmäßig die spanische Regierungspartei PP und deren ausufernde Korruption kritisiert. Im Internet regt sich Unmut. Sympathisanten und Unterstützer organisieren bereits eine Boykottkamapgne gegen den Sender und dessen Betreiberfirma Mediaset. Einige Beobachter ziehen Parallelen zu der laufenden Kampagne gegen "BILD" in Deutschland.
    “Danke für soviel Unterstützung und Entschuldigung, dass es etwas gedauert hat. Ihr wißt, dass sie entschieden haben, dass ich auf Cuatro nicht weiter machen darf und es ist nicht leicht. Aber ich bleibe aufrecht und präsent.”
    Mit diesem Tweet gab der spanische Journalist Jesús Cintora kürzlich bekannt, dass er nicht mehr für den Privat-Sender Cuatro arbeiten wird. Cintora wurde abgesetzt. Der Grund: Sympathien seinerseits für die, aus der spanischen 15M-Bewegung hervorgegangenen, Partei Podemos (“Wir können es!”). Fast 4.000 Menschen reichten diese Nachricht auf Twitter weiter, die Reaktionen drückten oft tiefe Empörung aber auch große Zustimmung und aufbauende Worte für den Moderator aus.

    Kommentar: Wahrheit und Kritik ist in vielen Ländern unerwünscht:


    MIB

    Garantiert keine Weihnachtsfracht: Amerikaner verschicken 150 Tonnen unbekannter Güter nach Kirgistan

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    Amerikanische Diplomaten verweigern jeden Kommentar zu den Meldungen über 150 Tonnen Geheimfracht, die ein ukrainisches Flugzeug für die US-Botschaft nach Bischkek gebracht haben soll. Der Diplomatenstatus schützte die Güter vor der Kontrolle durch die kirgisischen Behörden.

    Die ukrainische Fluggesellschaft Antonov Airlines hat nach Angaben der kirgisischen Zeitung Delo Nr. mehr als 150 Tonnen unbekannte Güter nach Bischkek gebracht. Die Fracht mit dem Status „Diplomatenpost“ wurde von Mitarbeitern der US-Botschaft abgeholt.

    Nach Informationen der Zeitung hat ein schweres Transportflugzeug des Typs An-124 Ruslan am 28. März sieben Container mit einem Gesamtgewicht von mehr als 78 Tonnen aus Abu-Dhabi nach Bischkek gebracht. Zwei Tage später landete dasselbe Flugzeug mit fünf Containern mit einem Gesamtgewicht von 74 Tonnen an Bord in der kirgisischen Hauptstadt.

    Kommentar: Wenn die USA bereits 2013 ähnliche Frachten im Jahr 2013 verschickt hat, ist das kein Gutes Zeichen.


    Heart - Black

    USA: Armut, Arbeitslosigkeit und Verbote für Empfänger von Sozialhilfe: Neues Gesetz in Kansas schlimmer als Hartz 4

    Der US-Bundesstaat Kansas hat ein Gesetz verabschiedet, das Empfängern von Sozialhilfe detailliert vorschreibt, wofür sie ihr Geld auszugeben, bzw. NICHT auszugeben haben. Zigaretten, Alkohol, Eintrittskarten für Schwimmbäder, Kinos, Themenparks und Sportveranstaltungen sollen demnächst für Empfänger von TANF (dem amerikanischen Vorbild von Hartz 4) tabu sein. Das Gesetz HB2258 muss nur noch von Gouverneur Sam Brownback unterzeichnet werden, dann hat das vermeintlich süße Leben auf Kosten der anderen - zumindest in Kansas - ein Ende. Dies berichtete Heise.de.
    Sozialstation,kostenloses Essen Bedürftige arme
    © Spencer Platt/Getty ImagesEine Sozialstation in Texas gibt kostenloses Essen aus
    Nur noch das Nötige darf gekauft werden

    Das Gesetz, mit dem TANF-Bezieher jetzt noch nachdrücklicher „motiviert“ werden sollen, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, wurde mit großer Mehrheit des von Republikanern beherrschten Repräsentantenhauses und Senats von Kansas verschiedet. Die Politiker waren offensichtlich darum bemüht, alles zu verbieten, was Spaß macht, nicht überlebensnotwendig ist und daher als Luxus eingestuft werden kann. Dies sind neben den oben genannten Kino- und Schwimmbad-Besuchen, auch Hunde- oder Pferderennen, Glücksspiel, Piercings, Schmuck, Tätowierungen, Massagen, "sexuell orientierte Unterhaltungsformen oder Produkte" - und Kreuzfahrten. In bestimmten Counties von Kansas erhält eine vierköpfige Familie übrigens maximal 497 US-Dollar TANF im Monat.

    Nun sollen TANF-Bezieher an Geldautomaten täglich nur noch 25 US-Dollar abheben können.

    Kommentar:


    Document

    Gescheiterte Eindruckssteuerung der NATO: Russlands sogenannte "Mythen" über die NATO erweisen sich als Wahrheit

    Die Nato gab sich viel Mühe, Russlands Behauptungen über die Maßnahmen der Allianz (darunter das Versprechen, auf die Osterweiterung zu verzichten), zu widerlegen, ist laut einem Experten von Rossiya Segodnya allerdings dabei gescheitert.
    NATO
    © AFP 2015/ Georges Gobet
    Die Nato und nicht Russland müsste als wahre Gefahr für die internationale Sicherheit gelten, sagt der Experte unter Berufung auf ein Dokument, in dem die Nordatlantische Allianz versuchte, „Russlands Mythen über die Nato“ zu widerlegen.

    So hatte das Bündnis laut einem dieser Mythen einst versprochen, sich nicht nach Osten auszudehnen. In Brüssel bestreitet man allerdings, so etwas versprochen zu haben, und Russland hätte keine Beweise für das Gegenteil. Rossiya Segodnya erinnert allerdings an die Worte des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow: „Bei den Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands gaben sie die Garantie ab, dass die Nato ihren Zuständigkeitsraum nicht nach Osten erweitern würde.“

    Kommentar:


    Newspaper

    Wer sind hier die wahren Propagandisten? TV-Sender "Deutsche Welle" erhält Sendelizenz in Russland, trotz Anti-Putin-Propagandaplan der EU

    Propagandagrüße nach Moskau: Die Deutsche Welle darf als staatlicher Auslandsfunk für zehn Jahre in Russland senden. Mit deutschen Steuergeldern. Dass trifft sich gut, denn die EU verfolgt einen Anti-Putin-Propagandaplan. Der Präsident sitzt trotz Krise fest im Sattel und hat 81 Prozent der Bevölkerung hinter sich. Angeblich dank der Staatsmedien - das will der Westen jetzt ändern.
    TV-Sender Deutsche Welle
    © Christian Mueller / Shutterstock
    Eine Meldung, die in Deutschland untergegangen ist: Der staatliche Auslandsfunk Deutsche Welle darf bis 2025 westliche Gegenpropaganda in russische Kabelnetze speisen. Finanzieren wird es der deutsche Steuerzahler, aber Russlands Bürger sind das Opfer bzw. Publikum.

    Auf seiner Webseite versteckt der Staatsfunk eine knappe Meldung dazu. Die russische Medienaufsicht hat den Deal bereits unterzeichnet. Das neue Programm ersetzt ab dem 22. Juni 2015 den alten Sender DW Europe, den der Satellit Hotbird ausstrahlt. Sogar die Verbreitung im Internet schließt die neue Lizenz in Russland mit ein.


    Kommentar: Schon interessant, um nicht zu sagen, vielsagend. Während es im Westen wiederholt zu Versuchen kommt, russische Medien mundtot zu machen, erlaubt Russland nun schon dem zweiten westlichen Sender eine Sendelizenz - und das, obwohl es die westlichen Medien sind, die Lügen und Propaganda zum Zweck der Kriegshetze gegen Russland verbreiten.

    Kommentar:


    Chess

    Serbien könnte eine zweite Ukraine werden: EU missfällt freundschaftliche Beziehung zu Russland - Steht Inszenierung einer weiteren Krise bevor?

    Serbien könnte in die selbe Lage kommen wie vor knapp eineinhalb Jahren die Ukraine. Nämlich dann wenn es darum geht, etwaige Erpressungen der EU und des IWF abzuwehren. Schon jetzt ist man in Brüssel über den freundlichen Umgang mit Russland nur wenig erfreut. Bislang setzt die serbische Führung klar auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Wenn es aber nach der Bevölkerung geht, würde diese momentan nur mit 44 Prozent einem Beitritt zur EU zustimmen. Die andere Option hieße Eurasische Union unter der Federführung Russlands.
    Serbien Belgrad
    © commons.wikimedia.org / www.sns.org.rs
    Die beiden Wendehälse Serbiens, Präsident Tomislav Nikolic und Premierminister Aleksandar Vucic, früher noch bei der Serbischen Radikalen Partei (SRS) und streng gegen NATO, EU und einfach gegen alles Westliche, geben sich heute streichelweich und wollen ihr geliebtes Serbien fit für den Beitritt zur Europäischen Union machen. Die einstigen Wegbegleiter des wegen angeblicher Kriegsverbrechen nach Den Haag ausgelieferten und nach 12 Jahren wegen Krankheit vorzeitig entlassenen Parteiführers der SRS, Vojislav Seselj, kehrten diesem während er im Gefängnis auf sein Urteil wartete - welches bis heute noch nicht gefällt wurde - klammheimlich den Rücken und fanden sich in einer neuen moderaten Partei, der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) wieder. Wie so oft, ging es hier auch um politische Kalkül und um Macht. Die Nationalisten zerstritten sich zusehends und deren Führer konnte die Partei eben nicht aus dem Gefängnis heraus zusammenhalten. Als politische Chamäleons schlugen sie nun weiche und versöhnliche Töne an, was dem einem zunächst den Präsidentensitz einbrachte und dem anderen später in den Premierministersattel verhalf.

    USA

    Dämonisierung Putins und Lügen gegen Russland gehen weiter: Deutschland entsendet deutsches Militär und Panzer an die Ostfront

    Wie schon vor rund 75 Jahren schickt Deutschland wieder Soldaten und Haubitzen ins Baltikum. Und wieder ist Moskau der Feind. Die Geschichte wiederholt sich offenbar doch immer wieder, auch wenn sich diverse Umstände geändert haben.
    Panzerhaubitze
    © sonaz CC-BY-SA 3.0Panzerhaubitze 2000.
    Rationales Verhalten ist heute Dank der medialen Propaganda ohnehin kaum mehr zu erwarten. Dieses künstlich erschaffene Klima der Angst, welches keinerlei nachvollziehbare Grundlagen hat, sorgt für eine zunehmende Militarisierung des Baltikums, in dem die Deutschen aus historischen Gründen nach wie vor mit viel Sympathie rechnen können. Damals kämpfte man gegen die Rote Armee, heute lautet das Feindbild Wladimir Putin.

    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte Litauen zum Abschluss ihrer Baltikum-Reise ein Dutzend Panzerhaubitzen sowie Hilfe beim Erwerb von Transportpanzern zu. In Vilnius trafen zudem die ersten von insgesamt rund 400 Bundeswehrsoldaten ein, die in den kommenden Monaten im Baltikum Präsenz zeigen sollen. Ziel ist es, die Entschlossenheit der NATO gegenüber Russland zu demonstrieren.

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