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Erdoğans Wunsch, Assad zu stürzen: Moskau erwartet Erklärungen von Ankara


RT Deutsch
Mi, 30 Nov 2016 14:58 UTC
Die Worte von Recep Tayyip Erdoğan, wonach die türkische Armee nach Syrien eingerückt sei, um die Herrschaft des Tyrannen Assad zu beenden, fallen nicht mit dem Standpunkt Moskaus in Bezug auf die Lösung der Syrien-Krise zusammen. Dies teilte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mit. Ihm zufolge erwarte Russland demnächst von der Türkei eine Erklärung. Es sei noch zu früh, von möglichen Auswirkungen auf die russische Politik zu sprechen, meinte Dmitri Peskow.

Dmitri Peskow
© SputnikMoskau erwartet Erklärungen von Ankara in Bezug auf Erdoğans Wunsch, Assad zu stürzen
"Erdoğans Worte waren wirklich eine Neuigkeit. Das ist eine sehr ernst zu nehmende Erklärung. Diese Erklärung dissoniert im Großen und Ganzen mit den vorherigen Erklärungen und mit unserer Sicht auf die Situation", erklärte der Pressesprecher des russischen Staatschefs. Gleichzeitig wies Dmitri Peskow darauf hin, dass Russland der einzige Staat ist, deren Truppen legal, das heißt mit Genehmigung von Damaskus, auf syrischem Boden agieren.

Seit dem 24. August führt die Türkei ihre Anti-IS-Operation "Schutzschild Euphrat" in Nordsyrien durch. Der türkische Staatspräsident, Recep Tayyip Erdoğan, will in den syrischen Grenzgebieten eine 5.000 Quadratkilometer große Pufferzone schaffen, um dort ein Einzugsgebiet für Flüchtlinge zu schaffen. Damaskus protestiert gegen die militärischen Handlungen der Türkei auf syrischem Boden.

Kommentar: Erdogan sagt: Türkische Armee startet Bodenoffensive um Assad zu stürzen

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Trump will Wirtschaft komplett verlassen: "Präsident sollte keine Interessenkonflikt haben"


Sputnik
Mi, 30 Nov 2016 15:00 UTC
Der designierte US-Präsident Donald Trump will bei einer großen Pressekonferenz am 15. Dezember seinen Rückzug aus dem Wirtschaftsgeschäft erklären. Dies teilte er via Twitter mit.

Trump
© REUTERS/ Jonathan Ernst
Bei der Pressekonferenz in New York am 15. Dezember, die er mit seinen Kindern abhalten wird, will sich Trump demnach offiziell aus seinem Wirtschaftsimperium zurückziehen, um sich völlig der Präsidentschaft zu widmen. Momentan würden entsprechende Papiere hierzu vorbereitet. ​ ​

Kommentar: Mehr Informationen rund um Trump:

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Handcuffs

Bundessozialgericht entscheidet: Niedergelassene Ärzte dürfen nicht streiken

Martin Wortmann
Ärzte Zeitung
Mi, 30 Nov 2016 15:47 UTC
Es sollte ein historischer Tag für die niedergelassenen Ärzte werden. Doch daraus wurde nichts. Auch in Zukunft dürfen sie nicht streiken, wie das Bundessozialgericht am Mittwoch in einem Urteil bekräftigte.
Streiken verboten
© [M] Schild: Thomas Reimer / fotolia.com | Arzt: martialred / fotolia.comIn anderen Branchen normal: Doch niedergelassene Ärzte dürfen auch künftig nicht streiken.
KASSEL. Niedergelassene Ärzte haben kein Streikrecht. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am Mittwoch die Streik-Klage von Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner abgewiesen. Auf die im Grundgesetz verankerte Koalitionsfreiheit könne er sich nicht berufen, urteilten die Richter. Baumgärtner will nun Verfassungsbeschwerde einlegen.

Der Chef des baden-württembergischen Ärzte-Verbandes Medi hatte am 8. Oktober und 21. November 2012 seine Hausarztpraxis in Stuttgart geschlossen und ausdrücklich erklärt, er wolle damit das ihm verfassungsrechtlich zustehende Streikrecht wahrnehmen.
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Mehr russische Hilfe für Aleppo: Putin schickt mobiles Krankenhaus und und Rettungsteam nach Syrien


RT Deutsch
Mi, 30 Nov 2016 15:29 UTC
Russlands Ministerium für Katastrophenschutz (EMERCOM) hat auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein „fliegendes Krankenhaus“ mit einer medizinischen Einheit des Rettungsteams „Tsentrospas“ nach Syrien entsandt. In dem mobilen Krankenhaus sollen verletzte und kranke Menschen aus Aleppo und umliegenden Gebieten behandelt werden. Die Aufnahmen vom Team und der Maschine sind gestern Abend kurz vor dem Abflug in Moskau entstanden.
russischer Hilfskonvoi für Aleppo
© RT
Laut dem EMERCOM-Pressedienst verfügt das Flugzeug auch über spezielle High-Tech-Ausrüstung. Darüber hinaus bietet es die Möglichkeit zur Reanimation, Chirurgie und Diagnostik und verfügt über alle notwendigen Ultraschall- und Röntgengeräte sowie ein Labor. Zu dem entsandten Team gehören Therapeuten, Chirurgen, Neurologen, Traumatologen und Kardiologen. Die mobile Krankenhauseinheit kann für mindestens 14 Tage autonom operieren und bis zu 200 Patienten pro Tag behandeln.

Kommentar: Link zum Video.

  • Wie belohnt der Westen Russlands Heldentum bei Befreiung Aleppos? Mehr Sanktionen natürlich!


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Südkoreanische Staatschefin erklärt sich angeblich zum Rücktritt bereit


RT Deutsch
Di, 29 Nov 2016 18:03 UTC
Die Präsidentin der Republik Korea, Park Geun-hye, hat sich während einer Fernsehansprache an ihre Mitbürger gewandt, meldet TASS. “Ich möchte mich erneut bei dem Volk für meine Unaufrichtigkeit entschuldigen. Ich überlasse es dem Parlament, mein Schicksal zu bestimmen, einschließlich der Verkürzung meiner Amtszeit“, sagte sie. Nun wird die südkoreanische Nationalversammlung über das Amtsenthebungsverfahren abstimmen müssen.

Park Geun-hye
© ReutersSüdkoreanische Staatschefin erklärt sich zum Amtsrücktritt bereit
Die Opposition fordert einen möglichst schnellen Rücktritt von Park Geun-hye und warnt vor einer Krise im Land. Wegen des jüngsten Skandals liegt die Beliebtheit der Präsidentin auf einem Rekordtief von 5 Prozent. 90 Prozent der südkoreanischen Bevölkerung missbilligt ihre Politik. Für den Eklat hat die engste Vertraute der Präsidentin, Choi Soon-sil, gesorgt. Obwohl sie kein Amt in der südkoreanischen Regierung bekleidet, hatte sie sich in Staatsangelegenheiten eingemischt und dabei eigene Interessen verfolgt. Choi Soon-sil soll Reden für die Staatschefin mitverfasst und womöglich Großunternehmen erpresst haben. Park Geun-hye selbst kann nicht auf die Anklagebank gebracht werden, da sie als Staatschefin Immunität genießt. Allerdings vermutet die Generalstaatsanwaltschaft, dass die hochrangige Politikerin eine "wesentliche" Rolle im Korruptionsskandal gespielt hat.

Kommentar: Seoul, Südkorea: 1.26 Millionen Menschen demonstrieren gegen Präsidentin Park

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Question

CETA-Eilverfahren verzögert: Kritische Stimmen zulassen, um CETA damit zu stärken?


RT Deutsch
Di, 29 Nov 2016 18:25 UTC
EU-Parlament Straßburg
© ReutersAbgeordnete des EU-Parlaments in Straßburg
Nachdem zunächst bereits Mitte Dezember abschließend über Ceta abgestimmt werden sollte, wird das EU-Parlament nun erst Anfang Februar über das Freihandelsabkommen mit Kanada entscheiden. Dies ist auch als Zeichen zu werten, dass das Vertragswerk nach wie vor umstritten ist.

Vor allem Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hatten sich dafür eingesetzt CETA noch vor Jahresende vor dem EU-Parlament zur Abstimmung zu bringen. Kritiker, darunter die Umweltorganisation Global 2000, begrüßten die nun bekanntgewordene Verschiebung. Dadurch besteht nun mehr Zeit, noch offene Rechtsfragen des umstrittenen EU-Kanada-Freihandelsabkommen zu erörtern.

Die CETA-Sprecherin der Umweltschutzorganisation von Global 2000 Heidemarie Porstner:
Der Zeitgewinn ist absolut notwendig, um eine kritische Debatte führen zu können. Den kritischen Stimmen einfach das Wort zu verbieten und auf einen unnötig knappen Zeitplan zu pochen, wie dies letzte Woche angekündigt war, ist ein absolut indiskutables Vorgehen.
Ursprünglich war vorgesehen, das Parlament bereits im Januar 2017 über das Abkommen abstimmen zu lassen. Das bei Umweltaktivisten, NGOs, Gewerkschaften, aber auch Vertretern des deutschen Mittelstands umstrittene Handelsabkommen hatte zuletzt durch das vorläufige „Nein“ der belgischen Wallonie einen Rückschlag erlitten. Die Zentralregierung Belgiens konnte sich jedoch letztendlich mit den Wallonen auf einen Kompromiss einigen.

Kommentar: Es ist zu hoffen, dass die Verzögerungen sich so lange hinziehen, dass sowohl CETA als auch TTIP letzten Endes niemals in Kraft treten werden, der Protest in dieser Zeit zunimmt und kein anderes ähnliches Abkommen unter anderem Namen jemals eingeführt wird. Doch so wie der Zulassungsprozess für CETA bisher verlief - hinter dem Rücken zahlreicher Proteste - wurde es deutlich, dass die Meinung der Bevölkerung nicht zählt. Und die wird unter den Folgen dieser Abkommen, wenn sie in Kraft treten, am meisten zu leiden haben.

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Mordanschlag auf Duterte? Sieben Leibwächter und zwei Soldaten verletzt


Sputnik
Di, 29 Nov 2016 18:05 UTC
Neun Mitglieder des Sicherheitsteams des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte sind bei einem Bombenanschlag verletzt worden, einer von ihnen befindet sich in kritischem Zustand, wie Dutertes Sprecher Martin Andanar gegenüber CNN mitteilte. Der Präsident selbst sei nicht in der Nähe gewesen.

Helikopter
© REUTERS/ Armed Forces of the Philippines
Die Verletzten waren Teil des 50 Mann starken Wachteams, welches den Besuch von Duterte in Marawi City auf der zweitgrößten philippinischen Insel Mindanao am kommenden Mittwoch vorbereitete. Duterte wolle den Besuch jedoch nicht absagen, hieß es.

„Das Sicherheitsteam des Präsidenten ist durch ein selbstgebasteltes Explosionsgerät zu Schaden gekommen. Ich werde aber dorthin kommen“, zitiert die Nachrichtenagentur France Presse aus der Erklärung des Präsidenten. „Wir werden dieselbe Route fahren, wenn das möglich ist“, sagte Duterte bei einem Besuch in einem Militärlager im Norden der Philippinen.

Kommentar: Duterte scheint mit seiner offenen Politik gegen Korruption, Drogen und das Psychopathen-Imperium in den USA, einigen Eliten ein Dorn im Auge zu sein...

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Erdogan sagt: Türkische Armee startet Bodenoffensive um Assad zu stürzen


Sputnik
Di, 29 Nov 2016 18:07 UTC
Die türkische Armee hat laut dem Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine Bodenoffensive in Syrien gestartet, um der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad ein Ende zu setzen.

pissyerdogan
© RT.com
Die türkische Armee hat laut dem Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine Bodenoffensive in Syrien gestartet, um der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad ein Ende zu setzen.
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Nach Befreiung in Ost-Aleppo: Syrische Truppen stellen Wasserversorgung für Einwohner wieder her, die ihnen von den Terroristen verwehrt worden war


RT Deutsch
Di, 29 Nov 2016 09:56 UTC
öffentliche Wasserwerke Aleppo
Die Syrisch Arabische Armee hat gestern die Kontrolle über den Al-Halabi Bezirk in Ost-Aleppo sowie über das Wasserwerk vor Ort zurückerlangt. Die islamistischen Rebellen, die Gebiete Ost-Aleppos besetzt halten, hatten die Hauptleitung zur Wasserversorgung für mehr als eine Million Menschen gekappt. Deshalb kam es zu massivem Wassermangel in Aleppo. Die syrischen Truppen arbeiten nun daran, die Wasserversorgung wiederherzustellen.

Zivilisten, denen die Flucht aus Ost-Aleppo gelang, berichteten immer wieder von extremen Mängeln, an Nahrungsmitteln und Wasser. Die islamistischen Rebellen hätten alle Lebensmittellager geplündert und würden in erster Linie nur sich und ihre Familien versorgen, berichteten Flüchtlinge. Auf Menschen, die dem Elend zu entkommen versuchten, eröffneten die Rebellen das Feuer, auch auf Protestaktionen gegen die Nahrungsmittelknappheit und die Rebellen. Am Wochenende konnte die syrische Armee acht Viertel der Stadt zurückerobern. Tausende Zivilisten kamen so frei. In den Gebieten, die unter Kontrolle der Regierung stehen, wurden sie sofort mit allem Nötigen, wie Nahrungsmitteln, warmer Kleidung, Wasser und weiteren Bedarfsgütern versorgt.


Kommentar: Die Befreiung durch die syrischen und russischen Truppen ist ein Glück für so viele Menschen in Aleppo. Und die USA und ihre Alliierten können die Niederlage ihrer Terroristen nicht ertragen und winken Russland zur Strafe mit weiteren Sanktionen.

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USA

Wie belohnt der Westen Russlands Heldentum bei Befreiung Aleppos? Mehr Sanktionen natürlich!


Sputnik
Di, 29 Nov 2016 15:06 UTC
Sanktionen
Die komplette Vertreibung der IS-Terroristen aus dem syrischen Aleppo und die Befreiung von Tausenden Zivilisten ist im Plan der westlichen Länder nicht vorgesehen gewesen, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, sagte, deswegen wollen sie nun neue Sanktionen gegen Russland verhängen.

„Nun hat sich herausgestellt, dass die Befreiung von mehr als 80.000 Einwohnern Aleppos, die als Geiseln von den Terroristen gehalten wurden, nicht auf dem Programm des britischen und französischen Außenministeriums, des US-Außenamtes und des deutschen Bundestages stand. Es hat sogar Aufrufe gegeben, neue Sanktionen dafür zu verhängen“, sagte Konaschenkow.

Kommentar:

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